Nutzungsbedingungen
Von Möbel Jansen Theo Jansen e.K., Waldfeuchter Str. 32-42, 52525 Heinsberg nachstehend als Anbieter bezeichnet.
§ 1 Allgemeines und Begriffsbestimmungen
(1) Anbieter der Inhalte der Webseite www.moebel-jansen.de sowie des Showrooms ist der oben genannt Betreiber.
(2) Nutzer sind Dritte, die sich nach Maßgabe der hiesigen Nutzungsbedingungen über die Angebote des Anbieters informieren und mit dem Anbieter in Kontakt treten können.
§ 2 Inhalt der Angebote des Anbieters
(1) Der Anbieter bietet den Nutzern der Webseite die Möglichkeit, sich über Möbel und andere Einrichtungsgegenstände zu informieren, welche vor Ort in den Geschäftsräumen des Anbieters erworben bzw. bestellt werden können. Eine Bestellung von Produkten ist über die Webseite selbst nicht möglich. Auch die auf der Webseite des Anbieters dargestellten Dienstleistungen können nicht über das Internet beauftragt und erbracht werden, sondern ausschließlich vor Ort in den Geschäftsräumen des Anbieters.
(2) Im Rahmen des Showrooms bietet der Anbieter neben der Darstellung einzelner Möbel und Einrichtungsgegenstände den Nutzern zusätzlich eine bildliche Darstellung von geschlossenen Einrichtungsideen und -konzepten an. Der Showroom ergänzt somit die Ausstellung in den Geschäftsräumen des Anbieters und stellt einen virtuellen Ausstellungsraum dar, welcher den Nutzern die Gelegenheit gibt, einzelne Möbel und Einrichtungsgegenstände in einem wohnlichen Gesamtzusammenhang zu betrachten.
(3) Die in den Geschäftsräumen des Anbieters erhältlichen Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten sowie der Verarbeitung und Bearbeitung von Naturprodukten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Struktur, Farbe und Maßdaten kommen, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (etwa Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen, handelsüblich und zumutbar sind.
(4) Über die „Merkzettel“-Funktion können die Nutzer des Showrooms eine Einkaufsliste mit Möbeln und Einrichtungsgegenständen erstellen. Die Artikel auf dem Merkzettel können die Nutzer in dem Einrichtungshaus des Anbieters vor Ort erhalten. Der Merkzettel dient ausschließlich der Planung des Einkaufs der Nutzer in dem Einrichtungshaus des Anbieters und stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die im Rahmen des Merkzettels angegebenen Preise basieren auf der Webseite des Anbieters und entsprechen im Regelfall auch dem Ladenpreis, können aber bei einem Einkauf am Standort des Anbieters im Einzelfall geringfügig im Rahmen des Zumutbaren abweichen. Insbesondere können ggf. Liefer- und Montagekosten hinzukommen.
§ 3 Rechtlich geschützte Inhalte des Anbieters
(1) Die Inhalte des Anbieters unterfallen ggf. dem Urheberrecht oder sonstigen Schutzrechten des Anbieters (bzw. mit dem Anbieter kooperierender Unternehmen) und dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters (bzw. des Rechteinhabers) genutzt werden. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder und die Gesamtgestaltung der Webseite sowie des Showrooms des Anbieters.
(2) Das Herunterladen oder Ausdrucken von einzelnen Seiten und/oder Teilbereichen der Webseite des Anbieters für den privaten Gebrauch ist gestattet. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen der Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke hingegen ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
§ 4 Haftungsbeschränkung (Disclaimer)
(1) Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten und macht sich diese fremden Inhalte regelmäßig nicht zu Eigen.
(2) Für fremde Inhalte ist der Anbieter nur dann verantwortlich, wenn er von diesen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§§ 7 ff. Telemediengesetz – TMG).
(3) Bei Links handelt es sich um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wenn der Anbieter feststellt, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Anbieter den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
§ 5 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. § 14 Abs. 6 S. 2 TDSG bleibt unberührt.